| Unsere
Anträge und Anfragen
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und öffentliche
Ordnung / März 2011
Anfrage
Feuerwehr
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und öffentliche
Ordnung, Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft / Februar
2011
Einführung
eines kommunalen Energiemanagements für die Stadt Waltrop
Ausschuss für Schule, Kultur, Sport / Dezember 2010
Kleine
Klassen für unsere Schulanfänger - Unser Antrag
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und öffentliche
Ordnung / August 2010
Unsere
Anfrage zu einer Klimaschonenden Stadtentwicklung
und die Antwort der Verwaltung
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und öffentliche
Ordnung / 7.10.2010
Unsere Anfrage zum Umweltschutzbeauftragten
der Stadt Waltrop:
Bei der Durchsicht der Ausschussunterlagen ist aufgefallen,
dass die Unterschrift des Umweltbeauftragten bei allen umweltrelevanten
Tagesordnungspunkten fehlt.
Bedeutet dies, dass der Umweltbeauftragte die Unterlagen zur Begutachtung
vor der Ausschusssitzung nicht erhalten hat oder liegt die Ursache
in verwaltungsinterner Organisation oder Desorganisation?
Ist es aus Sicht der Verwaltung oder des Ausschusses nicht notwendig,
dass der Umweltbeauftragte alle umweltrelevanten Unterlagen erhält,
prüft und gegenzeichnet?
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und öffentliche
Ordnung / 7.10.2010
Unsere
Anfrage zur Tierquälerei in Waltroper Hundepension
Haupt- und Finanzausschuss 1.7.2010
Unsere Anfrage zu Werners Befangenheit
und Verstrickungen EON:
1. Hat die Verwaltung Erkenntnisse darüber, dass Verwandte
von Herrn Bürgermeister Werner auf der Gehaltsliste von EON
standen oder stehen bzw. vom Bau des Kraftwerks profitierten?
2. Wenn ja, wie will die Bürgermeisterin auf diese Befangenheit
ihres Amtskollegen reagieren?
3. Wenn ja, welchen Einfluss hat dies auf die Rechtskräftigkeit
der Beschlüsse des Rates (inklusive Bürgermeister) der
Stadt Datteln zu EON?
Ausschusses Jugend und Soziales 30.6.2010
Antrag zum Freizeit-
und Bildungspass
Haupt- und Finanzausschuss 15.4.2010
Unser
Antrag "Keine weiteren Steuererhöhungen!"
Der HFA möge dem Rat empfehlen die Steuererhöhung im Haushaltsplan
2010 zurückzunehmen und die Hebesatzsatzung der letzten Legislaturperiode
neu mit den Hebesätzen von 2009 für die folgenden Jahre
zu beschließen und dementsprechende Änderungen im HSK
vorzunehmen.
Ratssitzung 4.2.2010
Unsere
Anfrage zum Verkauf des Waldstadions:
1) Wird die Bürgermeisterin, wie es bisher guter Brauch war,
das Schreiben der Bezirksregierung zu der Verwendung der möglichen
Erlöse aus dem Waldstadion-Verkauf den Fraktionsvorsitzenden
noch aushändigen oder muss hierfür tatsächlich erst
Akteneinsicht durch einzelne Ratsmitglieder beantragt werden?
2) Wie hoch ist genau der prozentuale Anteil, der aus Sicht der
Bezirksregierung aus den Verkaufserlösen wieder in die Sportinfrastruktur
investiert werden darf?
3) Welche Rechtsfolgen hat dies für den Ratsbeschluss zum Waldstadion-Verkauf?
Hat die Verwaltung damit noch einen Planungsauftrag oder widerspricht
das Schreiben der Bezirksregierung dem Wortlaut des Ratsbeschlusses?
Ratssitzung 10.12.09
Vorlage der Verwaltung:
"Steuerermäßigung
für Sozialhilfeempfänger"
Unsere Anfrage zu TOP 16 „Hundesteuersatzung“
der Ratssitzung vom 10. 12. 09 mit der Bitte um ausführliche
Beantwortung in der Sitzung:
"Ist
seitens der Verwaltung neben der Einführung von Steuersätzen
für gefährliche Hunde auch ein Steuersatz für gefährliche
und unsoziale Wortungetüme und wiehernde Amtsschimmel „angedacht“
worden?"
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